Aus Politik und Zeitgeschichte - APuZ

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Aus Politik und Zeitgeschichte - APuZ

Titel Informationen
Aus Politik und Zeitgeschichte - die Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament - wird von der bpb herausgegeben. Sie veröffentlicht wissenschaftlich fundierte, allgemein verständliche Beiträge zu zeitgeschichtlichen und sozialwissenschaftlichen Themen sowie zu aktuellen politischen Fragen. Sie ist ein Forum kontroverser Diskussion, eine Einführung in komplexe Wissensgebiete und bietet eine ausgewogene Mischung aus grundsätzlichen und aktuellen Analysen.
Meine Notizen
Klimadiskurse
Durch Fridays for Future erfährt das seit Jahrzehnten bekannte Problem des menschengemachten Klimawandels eine bisher unerreichte Politisierung. Mit neuem Nachdruck wird diskutiert, wie sich die Reduktion klimaschädlicher CO2-Emissionen effektiv umsetzen lässt. Zugleich wird die Klimadebatte selbst kritisch reflektiert.
Gleichwertige Lebensverhältnisse
"Gleichwertige Lebensverhältnisse" spielen eine wichtige Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Unter dem Begriff wird im Allgemeinen der Zugang zu bestimmten Infrastrukturen und Angeboten der Daseinsvorsorge verstanden, aber auch darüber hinausreichende Strukturbedingungen von Regionen. Die aktuelle Debatte konzentriert sich insbesondere auf "abgehängte" ländliche Räume.
Hartz IV
Vor fast 15 Jahren trat das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt in Kraft. Mit "Hartz IV" wurden unter anderem Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II zusammengelegt. Schon vor der Verabschiedung löste Hartz IV Proteste aus, noch bis heute sind die Reformen umstritten.
Das Auto
Das Auto genießt in Deutschland einen historisch gewachsenen Sonderstatus, der dem motorisierten Individualverkehr verlässlichen Schutz und großzügige Förderung garantiert. Die klima- und umweltpolitischen Notwendigkeiten stellen die deutsche Autoliebe jedoch auf eine harte Probe. Wie sieht die Zukunft des Autos aus?
Deutsche Kolonialgeschichte
Mit dem Versailler Vertrag musste Deutschland 1919 seine Kolonien abtreten. Das Ende des deutschen Kolonialreichs war jedoch in erster Linie ein formales. Auch hundert Jahre „danach“ ist die deutsche Kolonialgeschichte keineswegs abgeschlossen.
Venezuela
Angesichts der politischen, wirtschaftlichen und humanitären Krise im einstigen "Wirtschaftswunderland" Venezuela stellt sich die Frage, wie mit historisch geprägten Herausforderungen umgegangen werden kann, mit besonderer Dringlichkeit.
Das letzte Jahr der DDR
In der tradierten Erfolgsgeschichte von "1989" wird kaum abgebildet, dass der Ausgang der friedlichen Revolution ungewiss war. Nicht wenige – vor allem in Westdeutschland – meinen, im Herbst 1989 sei der Osten geradlinig auf die deutsche Vereinigung zugesteuert.
Pflege
Zurzeit gibt es eine breite Debatte um einen "Pflegenotstand" in Deutschland. Das liegt am erheblich gestiegenen Problemdruck und an den vielen Stimmen aus dem häuslichen, ambulanten wie (teil-)stationären Pflegebereich, die auf Missstände aufmerksam machen. Die Regierungskoalition hat daher unter anderem die "Konzertierte Aktion Pflege" ins Leben gerufen.
Gaming
Computerspiele sind mittlerweile gesellschaftlich akzeptiert, vor allem aber ein lukratives Geschäftsfeld. Als Wirtschaftsfaktor und Treibhaus technischer Innovationen ist die Gaming-Branche auch für die deutsche Politik zunehmend interessant geworden.
Weltraum
Am 21. Juli 1969 betrat der US-Astronaut Neil Armstrong als erster Mensch den Mond. Diesem Moment vorausgegangen war ein technologischer Wettlauf im All zwischen den USA und der Sowjetunion. Heute bedeutet die Zunahme von Akteuren und Objekten im Orbit eine Herausforderung für die Weltraumsicherheit.
Bildung und Digitalisierung
Mit dem Digitalpakt wurde 2019 der Ausbau digitaler Bildungsinfrastruktur auf den Weg gebracht. Bildungspolitische Debatten verdeutlichen die Relevanz einer Verständigung über die didaktische und ethische Gestaltung digitaler Bildungsangebote.
Datenökonomie
Die vielfältigen Möglichkeiten, digitale Daten massenhaft zu sammeln, zu verknüpfen und auszuwerten, eröffnen enorme Potenziale für wirtschaftliche Gewinnschöpfung. Zugleich gewinnen damit auch Fragen nach Datenschutz und Selbstbestimmung an Dringlichkeit.
Polizei
In den vergangenen Jahrzehnten hat mit dem wachsenden Sicherheitsbedürfnis in der Gesellschaft der präventive Aspekt von Polizeiarbeit an Bedeutung gewonnen. Damit geht eine Ausdehnung des gesetzlichen Rahmens polizeilichen Handelns einher, die im freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat von einer kritischen Reflexion begleitet wird.
Abtreibung
Eingeführt im Kaiserreich, wurde das Abtreibungsstrafrecht im Laufe der Zeit liberalisiert. Seit 1996 gilt in Deutschland eine Fristenlösung bis zur zwölften Schwangerschaftswoche nach Beratung und eine medizinische und kriminologische Indikationenlösung. Zuletzt einigte sich die Regierungskoalition auf eine Reform des §219a Strafgesetzbuch, der ein sogenanntes Werbeverbot statuiert.
Neues Wettrüsten?
Anfang 2019 kündigten die USA und Russland jeweils unilateral an, den 1987 auf unbeschränkte Dauer abgeschlossenen Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen im Spätsommer 2019 "auslaufen" zu lassen. Die Frage nach einer wirkungsvollen Kontrolle atomarer Waffen und Rüstung ist damit plötzlich wieder akut geworden.
Grundgesetz
Anlässlich des 70. Jahrestages bietet sich nicht nur die Gelegenheit zur Neubewertung der politischen und rechtshistorischen Ereignisse, die mit dem Grundgesetz verbunden sind, sondern auch zur Vergegenwärtigung, dass demokratische Errungenschaften auch wieder verloren gehen können, wenn sie nicht gepflegt werden.
Pariser Friedensordnung
Der nach dem Ersten Weltkrieg in Paris mühsam ausgehandelte Frieden bringt nicht alle Konfliktherde zur Ruhe, und nur zwanzig Jahre später beginnt der Zweite Weltkrieg. Vor diesem Hintergrund geht häufig unter, wie wegweisend die Diskussionen von 1919 für die heutige Weltordnung gewesen sind.
Bauhaus
Die "Bauhaus-Idee" gilt als einer der wichtigsten deutschen Kulturexporte. Mit ihr verbinden sich schnörkellose Architektur sowie klares und scheinbar zeitlos modernes Design. Doch das Bauhaus war und ist mehr als ein Stil, und es ist vielfältiger und in sich widersprüchlicher, als das lang gepflegte Bild zu erkennen gibt.
Lesen
Immer weniger Menschen kaufen Bücher. Das wird von einigen als Zeichen eines Kulturverlustes interpretiert – darüber gerät aber in den Hintergrund, dass "Lesen" nicht nur "Bücher lesen" bedeutet. Vielmehr ist Lesen die vielleicht wichtigste Kulturtechnik zur Alltagsbewältigung geworden.
Identitätspolitik
Seit einigen Jahren wird vermehrt über Identitätspolitik diskutiert – meist in Form von Kritik an Teilen der Linken. Die Vorwürfe lauten unter anderem: Identitätspolitik fragmentiere die Gesellschaft, sie fördere einen Opferwettbewerb, und sie lenke vom Wesentlichen ab, nämlich vom Sozialen und Ökonomischen.
Louise Otto-Peters
Als 1848er Revolutionärin und Gründungsfigur der bürgerlichen Frauenbewegung wurde Louise Otto-Peters bekannt. 1865 gründete die Frauenrechtlerin den Allgemeinen Deutschen Frauenverein mit, wurde dessen Vorsitzende und blieb dies bis zu ihrem Tod 1895. In diesem Jahr jährt sich ihr Geburtstag zum 200. Mal.
Menschen mit Behinderungen
Seitdem die UN-Behindertenrechtskonvention 2009 in Deutschland in Kraft getreten ist, sind Fortschritte zu verzeichnen. Mit Blick auf die Lebensbereiche Bildung, Arbeit und Wohnen aber steht die Bundesrepublik mit ihrem ausdifferenzierten System von Förderschulen, Werkstätten und Wohnheimen vor einem ungelösten Konflikt.
Europa wählt
Vom 23. bis 26. Mai 2019 wird das neue Europäische Parlament gewählt. Die Wahl steht unter besonderen Vorzeichen: Nach Lage der Dinge wird die EU nur noch aus 27 Mitgliedstaaten bestehen, weil Großbritannien acht Wochen vorher aus der EU austreten wird.
Ruhrgebiet
Der Abschied von der Steinkohle ist vollzogen, die letzte Zeche geschlossen. Kohle und Stahl haben die Region, die erst unter "Rheinisch-Westfälischer Kohlenbezirk", später als "Ruhrgebiet" bekannt wurde, tief greifend geprägt. Für Regionalstrategien, Wirtschaftsförderung und Lokalpolitik nimmt sich die Verbindung von oft folklorisierter Vergangenheit und viel beschworener Zukunft mitunter zwiespältig aus.
Bayern
Mit der Ausrufung der Freistaats und der Einführung des Frauenwahlrechts war Bayern den anderen deutschen Ländern und der Reichsebene voraus. Im Verlauf der deutschen Geschichte stand Bayern immer wieder in der ersten Reihe. Bis heute sticht das Land im Bund hervor.
Müll
Was die einen wegwerfen, ist für die anderen oft etwas wert. Dies gilt auch für die globalisierten Abfallströme: Unter anderem getrieben durch den seit den 1990er Jahren etablierten Recycling-Ansatz ist Müll zu einem weltweit gehandelten und begehrten Wirtschaftsgut geworden.
Nation und Nationalismus
Versteht man "Nationen" als "vorgestellte Gemeinschaften", sind auch andere Formen der Gemeinschaftsbildung jenseits der Nation zumindest denkbar. Angesichts einer weltweit wahrzunehmenden Rückbesinnung auf die Nation und ihre Interessen, mithin nationalistischer Töne, scheinen solche Visionen zurzeit weit davon entfernt, Wirklichkeit zu werden.
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